Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  AsylG § 78; VwGO § 108 Abs. 1 S. 1, § 138 Nr. 3; GG Art. 103 Abs. 1
  Erfolgloser Zulassungsantrag: Christenverfolgung Somalia

• rewis.io

  Verfahrensmangel, Berufung, Zulassungsverfahren, Zulassungsgrund, Somalia, Zulassung, Zulassungsvorbringen, Verletzung, Kenntnis, Christentum, Bedeutung, Entscheidungsdatum, Gefahr, Vorbringen, Zulassung der Berufung, Antrag auf Zulassung der Berufung, Bedeutung der ...

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Gefahr einer menschenunwürdigen Behandlung in Somalia bei einem bekennenden Christen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG München, 22.12.2020 - M 11 K 17.43380
• VGH Bayern, 09.08.2021 - 23 ZB 21.30723

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

• VGH Bayern, 20.02.2019 - 13a ZB 17.31832

  Abgelehnter Antrag auf Berufungszulassung

  Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2021 - 23 ZB 21.30723

  Der Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache ist im Sinne von § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG dargelegt, wenn der Rechtsmittelführer erstens eine konkrete und gleichzeitig verallgemeinerungsfähige Rechts- oder Tatsachenfrage formuliert, zweitens ausführt, aus welchen Gründen diese klärungsfähig ist, diese also für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts entscheidungserheblich war, und drittens erläutert, aus welchen Gründen sie klärungsbedürftig ist, mithin aus welchen Gründen die ausstehende obergerichtliche Klärung im Berufungsverfahren zur Erhaltung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder zur Weiterentwicklung des Rechts geboten ist und ihr eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt (vgl. BayVGH, B.v. 20.2.2019 - 13a ZB 17.31832 - juris Rn. 3;… B.v. 10.1.2018 - 10 ZB 17.30487 - juris Rn. 2;… Happ in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 124a Rn. 72;… Rudisile in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand: 36. EL, Februar 2019, § 124a Rn. 102 ff.).

  Dies erfordert regelmäßig, dass der Rechtsmittelführer die Materie durchdringt und sich mit den Erwägungen des Verwaltungsgerichts auseinandersetzt (vgl. BayVGH, B.v. 20.2.2019 - 13a ZB 17.31832 - juris Rn. 3;… B.v. 13.8.2013 - 13a ZB 12.30470 - juris Rn. 4).

• BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12

  Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren; …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2021 - 23 ZB 21.30723

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. U.v. 20.2.2013 - 10 C 23/12 - BVerwGE 146, 67=juris Rn. 25 ff.) und des Bundesverfassungsgerichts (Nichtannahmebeschluss v. 3.4.2020 - 2 BvR 1838/15 - juris) ist bei der Frage, ob ein Eingriff in die Religionsfreiheit eine hinreichend schwere Verfolgungshandlung im Sinne von § 3a Abs. 1 Nr. 1 AsylG, Art. 9 Abs. 1 Buchst. a der RL 2011/95/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 darstellt, durch das Tatsachengericht festzustellen, ob die Befolgung einer als verfolgungsträchtig bestimmten Glaubenspraxis ein zentrales Element für die religiöse Identität des Schutzsuchenden und in diesem Sinne für ihn unverzichtbar ist.
• BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

  Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2021 - 23 ZB 21.30723

  Dass das Verwaltungsgericht die bei der Beurteilung des Vorliegens von Abschiebungsverboten nach § 60 Abs. 5 und Abs. 7 Satz 1 AufenthG erforderliche Würdigung der individuellen Umstände des Schutzsuchenden (…vgl. BVerwG, B.v. 8.8.2018 - 1 B 25.18 - juris Rn. 11; BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - BVerwGE 146, 12 Rn. 38) nicht vorgenommen hätte, ist auch unabhängig hiervon für den Senat nicht ersichtlich (…vgl. UA Rn. 30, wo das Verwaltungsgericht die familiäre Situation und den Bildungsstand des Klägers in seine Betrachtung einstellt).

 
• BVerfG, 03.04.2020 - 2 BvR 1838/15

  Keine formale oder inhaltliche Glaubensprüfung durch die Gerichte bei …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2021 - 23 ZB 21.30723

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (…vgl. U.v. 20.2.2013 - 10 C 23/12 - BVerwGE 146, 67=juris Rn. 25 ff.) und des Bundesverfassungsgerichts (Nichtannahmebeschluss v. 3.4.2020 - 2 BvR 1838/15 - juris) ist bei der Frage, ob ein Eingriff in die Religionsfreiheit eine hinreichend schwere Verfolgungshandlung im Sinne von § 3a Abs. 1 Nr. 1 AsylG, Art. 9 Abs. 1 Buchst. a der RL 2011/95/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 darstellt, durch das Tatsachengericht festzustellen, ob die Befolgung einer als verfolgungsträchtig bestimmten Glaubenspraxis ein zentrales Element für die religiöse Identität des Schutzsuchenden und in diesem Sinne für ihn unverzichtbar ist.
• BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94

  Hochschullehrer

  Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2021 - 23 ZB 21.30723

  Das Berufungsgericht kann nur dann feststellen, dass das Erstgericht seine Pflicht, den Vortrag der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und zu erwägen, verletzt hat, wenn sich dies aus den besonderen Umständen des Falles ergibt (vgl. BVerfG, U.v. 8.7.1997 - 1 BvR 1621/94 - NJW 1997, 2310, stRspr).
• BVerwG, 08.08.2018 - 1 B 25.18

  Abschiebungsverbot; Bulgarien; Extremgefahr; Flüchtlinge; Lebensverhältnisse; …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2021 - 23 ZB 21.30723

  Dass das Verwaltungsgericht die bei der Beurteilung des Vorliegens von Abschiebungsverboten nach § 60 Abs. 5 und Abs. 7 Satz 1 AufenthG erforderliche Würdigung der individuellen Umstände des Schutzsuchenden (vgl. BVerwG, B.v. 8.8.2018 - 1 B 25.18 - juris Rn. 11;… BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - BVerwGE 146, 12 Rn. 38) nicht vorgenommen hätte, ist auch unabhängig hiervon für den Senat nicht ersichtlich (…vgl. UA Rn. 30, wo das Verwaltungsgericht die familiäre Situation und den Bildungsstand des Klägers in seine Betrachtung einstellt).
• VGH Bayern, 13.08.2013 - 13a ZB 12.30470

  Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage; Darlegung der Gründe, aus denen die …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2021 - 23 ZB 21.30723

  Dies erfordert regelmäßig, dass der Rechtsmittelführer die Materie durchdringt und sich mit den Erwägungen des Verwaltungsgerichts auseinandersetzt (…vgl. BayVGH, B.v. 20.2.2019 - 13a ZB 17.31832 - juris Rn. 3; B.v. 13.8.2013 - 13a ZB 12.30470 - juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 09.08.2018 - 8 ZB 18.31801

  Fehlende Darlegung von Zulassungsgründen in Bezug auf die Feststellung eines …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2021 - 23 ZB 21.30723

  Zum anderen untersagt es dem Gericht, der Entscheidung Tatsachen und Beweisergebnisse zugrunde zu legen, zu denen sich die Beteiligten nicht äußern konnten (vgl. BayVGH, B.v. 9.8.2018 - 8 ZB 18.31801 - juris Rn. 12 m.w.N.).
• VGH Bayern, 05.07.2019 - 23 ZB 18.32580

  Verletzung des rechtlichen Gehörs im asylgerichtlichen Verfahren

  Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2021 - 23 ZB 21.30723

  Diese stellen jedoch keinen Zulassungsgrund i.S.d. § 78 Abs. 3 AsylG dar (vgl. BayVGH, B.v. 5.7.2019 - 23 ZB 18.32580 - Rn. 10;… B.v. 27.2.2017 - 20 ZB 17.30078 - juris Rn. 3).
• VGH Bayern, 10.01.2018 - 10 ZB 17.30487

  Antrag auf Zulassung der Berufung, Zulassungsgrund, konkrete Tatsachen- oder …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2021 - 23 ZB 21.30723

  Der Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache ist im Sinne von § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG dargelegt, wenn der Rechtsmittelführer erstens eine konkrete und gleichzeitig verallgemeinerungsfähige Rechts- oder Tatsachenfrage formuliert, zweitens ausführt, aus welchen Gründen diese klärungsfähig ist, diese also für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts entscheidungserheblich war, und drittens erläutert, aus welchen Gründen sie klärungsbedürftig ist, mithin aus welchen Gründen die ausstehende obergerichtliche Klärung im Berufungsverfahren zur Erhaltung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder zur Weiterentwicklung des Rechts geboten ist und ihr eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt (…vgl. BayVGH, B.v. 20.2.2019 - 13a ZB 17.31832 - juris Rn. 3; B.v. 10.1.2018 - 10 ZB 17.30487 - juris Rn. 2;… Happ in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 124a Rn. 72;… Rudisile in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand: 36. EL, Februar 2019, § 124a Rn. 102 ff.).
• VGH Bayern, 27.02.2017 - 20 ZB 17.30078

  Fehlende Darlegung eines Zulassungsgrundes

• VGH Bayern, 22.03.2022 - 4 ZB 21.31095

  Asylverfahren: Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs bei Verständigung mit …

  Zum anderen untersagt es dem Gericht, der Entscheidung Tatsachen und Beweisergebnisse zugrunde zu legen, zu denen sich die Beteiligten nicht äußern konnten (…vgl. BayVGH, B.v. 9.8.2018 - 8 ZB 18.31801 - juris Rn. 12 m.w.N.; B.v. 9.8.2021 - 23 ZB 21.30723 - juris Rn 10).